Die strategischen Ziele leiten sich aus dem gesetzlichen Mandat ab. Sie zeigen auf, wie sich die ROHMA auf relevante Umfeldentwicklungen und die damit verbundenen Herausforderungen einstellt und welche Tätigkeitsschwerpunkte sie für die Jahre 2014 bis 2017 setzt.
Die Strategie der ROHMA ist wirkungsorientiert. Im Einklang mit der Ausrichtung der Schweizer Wirtschaftspolitik und der von der Schweiz vertretenen oder unterstützten Positionen im Bereich der Entwicklungspolitik, Friedensförderung, Menschenrechte sowie Sozial- und Umweltstandards will die ROHMA mit der Umsetzung ihrer strategischen Ziele über die nächsten Jahre dazu beitragen, dass die beaufsichtigten Rohstoffförder- und Handelsfirmen, Goldraffinerien und Goldimporteure einen Beitrag zur Verminderung des Rohstoff-Fluchs und zur Mobilisierung von Ressourcen für Entwicklung und Armutsbekämpfung in rohstoffreichen Entwicklungsländern leisten. Damit wird auch die Reputation des Rohstoffhandelsplatzes gestärkt. Im Zentrum steht die Aufsicht über die Rohstoffförder- und Handelsfirmen und deren Geschäftspraktiken.
Die ROHMA hat sich zu sechs Themen strategische Ziele gesetzt:
• Aufsicht
• Geschäftsverhalten
• Nationale und internationale Zusammenarbeit
• Regulierung
• Aufbau der Regulierung des Handels mit Agrargütern (Soft Commodities)
• Die ROHMA als Behörde
Aufsicht: Durch Aufsicht einen Beitrag zur Verminderung des Rohstoff-Fluchs leisten
69 Prozent der Menschen in extremer Armut leben heute in rohstoffreichen Entwicklungsländern. Zugleich befindet sich die Hälfte aller bekannten Erz-, Öl- und Gasreserven in diesen Staaten. Käme dieser Reichtum effektiv der Bevölkerung zugute, könnten bis 2030 gegen 540 Millionen Menschen den Weg aus der Armut finden. Das wären mehr Menschen als jene, die diesen Schritt in den letzten 20 Jahren in China geschafft haben. In keinem anderen Land wurde in diesem Zeitraum die Armut schneller und stärker reduziert.
Mit konsequenter Aufsicht leistet die ROHMA einen Beitrag, dass Schweizer Unternehmen nicht zum Rohstoff-Fluch beitragen. Die Aufsichtstätigkeit stellt sicher, dass die Unternehmen Sorgfaltsprüfungen (Due Diligence) vornehmen. Sorgfaltsprüfungen bezüglich der ganzen Zulieferkette verhindern den Handel mit illegalen oder illegitimen Rohstoffen, von Rohstoffen, die unter Verletzung der Menschenrechte oder Missachtung von Umweltnormen erworben wurden oder Konflikte finanzieren. Sorgfaltsprüfungen bezüglich der Geschäftspartner verhindern unerlaubte Geschäfte mit politisch exponierten Personen, deren privilegierte Stellung ein Geschäft negativ beeinflussen kann. Zudem stellt die Aufsicht sicher, dass die Unternehmen ihre Pflichten bezüglich Vertrags- und Zahlungstransparenz erfüllen, internationale Sanktionen befolgen und auf aggressive Steuervermeidung verzichten.
Nach Erhalt einer Lizenz unterstehen die Unternehmen der Aufsicht, welche sicherstellt, dass sie alle Bedingungen für ihre Lizenz und alle gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen dauerhaft erfüllen.
Strategisches Ziel 1
Mit konsequenter Aufsicht leistet die ROHMA einen Beitrag, dass Schweizer Unternehmen nicht zum Rohstoff-Fluch beitragen. Die Aufsicht verhindert das Schweizer Rohstoffförder- und Handelsfirmen zu Geschäftspraktiken beitragen oder mit Rohstoffen handeln, die verhindern, dass die Förderländer einen fairen Anteil an ihrem Rohstoffreichtum erhalten.
Geschäftsverhalten: Integrität und Transparenz im Geschäftsverhalten fördern
Wie schon der Grundlagenbericht Rohstoffe (PDF, 1.0 MB) des Bundesrats festgehalten hat, bleibt der Rohstoffsektor vom Problem der Korruption nicht verschont. Das vergleichsweise hohe Korruptionsrisiko der Unternehmen lässt sich auf das Zusammentreffen verschiedener Faktoren zurückführen. Zum einen stammt der Grossteil der Energie- und Mineralrohstoffe aus Ländern, in denen der politische Kontext fragil und das Korruptionsproblem besonders verbreitet ist. Hinzu kommt eine starke Interaktion der dort aktiven Unternehmen mit den staatlichen Behörden: Die Vergabe öffentlicher Aufträge, die Erteilung von Bewilligungen und Erhebung von Gebühren, die Monopolbildung oder die Zollvorschriften sind Verfahren, die für Korruptionsanreize besonders anfällig sind. Zudem ist die Transparenz im Rohstoffmarkt, bei dem erhebliche Summen im Spiel sind, relativ gering. Dazu tragen auch die komplexe Struktur einiger Holdinggesellschaften und nicht börsenkotierte Unternehmen bei.
Problematisch ist auch die mangelhafte Transparenz über die Herkunft von Rohstoffen. So werden Unternehmen, auch solche mit Sitz in der Schweiz beispielsweise kritisiert, Rohstoffe von Quellen aufzukaufen, welche Menschenrechte missachten, Konflikte finanzieren, die Umwelt schädigen oder die Rohstoffe (z.B. nigerianisches Erdöl) unrechtmässig erworben haben. Fehlende Transparenz der Finanzflüsse innerhalb der Konzerne wiederum spielt beim Problem der aggressiven Steuervermeidung eine zentrale Rolle.
Zahlungstransparenz, das heisst die Offenlegung von Finanzflüssen der Rohstofffirmen an die Regierungen der Förderländer, ist ein unverzichtbares Instrument für die bessere Verwendung von Rohstofferträgen in den Förderländern, weil deren potentielle Veruntreuung nur so erkannt und bekämpft werden kann. Und sie erlaubt der Bevölkerung dieser Länder von ihren Regierungen Rechenschaft über die Verwendung der Gelder aus dieser häufig wichtigsten Einnahmequelle zu verlangen. Die ROHMA schafft durch die im Rohstoffgesetz integrierte Transparenzregelung für börsenkotierte und privat gehaltene Rohstofffirmen die notwendige Transparenz über Zahlungsflüsse aus Handels- oder Förderaktivitäten.
Strategisches Ziel 2
Zur Stärkung der Reputation des Rohstoffhandelsplatzes und zur Förderung von fairem Geschäftsverhalten und der Integrität der Marktakteure bewilligt die ROHMA die Aktivitäten der Marktakteure. Sie schafft Transparenz über die Herkunft von Rohstoffen, über Zahlungen an Regierungen sowie zur Bekämpfung aggressiver Steuervermeidung. Darüber hinaus sanktioniert sie fehlbare Unternehmen.
Nationale und internationale Zusammenarbeit: International Kräfte bündeln und national effizient zusammenarbeiten
Die internationale Zusammenarbeit bei der Regulierung des Rohstoffsektors steht noch am Anfang, gewinnt aber rasch an Fahrt. Die ROHMA muss ihren Ressourceneinsatz für internationale Initiativen wirksam priorisieren. Vor diesem Hintergrund ist die Zusammenarbeit auf nationaler Ebene mit anderen Institutionen und Behörden noch effizienter auszugestalten, um die Interessen der Schweiz auf internationaler Ebene wirkungsvoll einbringen zu können. Eine Herausforderung ergibt sich aus den unterschiedlichen Mandaten und Zielsetzungen der beteiligten Behörden, da die damit verbundenen Aufgaben je nach Situation und Umständen eine andere Priorisierung erfordern.
Auf bilateraler Ebene unterhält die ROHMA regelmässige Kontakte mit den Aufsichtsbehörden anderer Rohstoffhandelsplätze. Die Intensität dieser Kontakte ist von den Aktivitäten von Schweizer Firmen in den betreffenden Ländern abhängig. Der Schwerpunkt der Kooperation liegt dabei auf der konsolidierten Aufsicht über international tätige Rohstoff-Firmen. Die ROHMA wird als Aufsichtsbehörde des Sitzstaates eines Unternehmens dann aktiv, wenn im Ausland tätige Schweizer Unternehmen, ihre Niederlassungen oder Tochtergesellschaften betroffen sind. Sie schaltet sich aber auch bei Zweigniederlassungen und Filialen von ausländischen Rohstoff-Firmen in der Schweiz ein.
Die prioritären internationalen Projekte der ROHMA umfassen die Unterstützung der britischen Financial Conduct Authority (“FCA”) bei der Ausweitung ihres regulatorischen Rahmens auf den physischen Handel mit Rohstoffen. Ebenso arbeitet die ROHMA mit der FCA, dem UK Department for Business Innovation & Skills, entsprechenden weiteren EU-Behörden und der US Securities and Exchange Commission (“SEC”) zusammen, um nationale Standards und Praxis für die Zahlungstransparenz von Firmen des Rohstoffsektors an die Regierungen von Förderländern abzustimmen.
Strategisches Ziel 3
Bei den internationalen Tätigkeiten bündelt die ROHMA ihre Kräfte und setzt sich für die wichtigen Kernthemen ein. Die ROHMA arbeitet effektiv mit anderen Bundesstellen namentlich der FINMA, der Meldestelle für Geldwäscherei und der Bundesanwaltschaft zusammen.
Regulierung: Fachkompetenz einbringen und mit Blick auf die Aufsichtsziele regulieren
Das Rohstoffmarktaufsichtsgesetz definiert, welche Kompetenzen die ROHMA bei der Regulierung hat. Sie reguliert vor allem mittels Rundschreiben und konkretisiert damit fortlaufend die Anwendung der Rohstoffgesetzgebung. Ferner reguliert sie über Verordnungen, wo dies im Rohstoffgesetz vorgesehen ist. Die Gesetzgebung hingegen ist Aufgabe der Politik. Der Gesetzgeber entscheidet über die regulatorischen Rahmenbedingungen, die für die ROHMA verbindlich sind. Die Gesetze sind somit das Resultat eines politischen Prozesses und deshalb Gegenstand von politischen Diskussionen und Kompromissen. Die ROHMA mit ihrem aufsichtsrechtlichen Mandat lässt sich von ihren Aufsichtszielen leiten und legt ihre Positionen frühzeitig und transparent dar, ohne sich jedoch in die parteipolitische Debatte einzubringen.
Strategisches Ziel 4
Die ROHMA analysiert bestehende Regulierungen und Rechtsentwicklungen aus Sicht der Rohstoffmarktaufsicht, schlägt relevante Änderungen vor, unterstützt mit ihrer fachlichen Expertise die prioritären Regulierungsvorhaben und legt ihre eigenen Anliegen frühzeitig und transparent dar.
Agrarhandel: Die Regulierung des Handels mit Agrargütern (Soft Commodities) aufbauen
Neben dem Handel mit Energierohstoffen (v.a. Erdöl, Kohle, Erdgas) sowie Erzen und Metallen ist die Schweiz auch ein wichtiger Handelsplatz für agrarische Rohstoffe, so genannte Soft Commodities wie Getreide, Baumwolle, Kaffee oder Kakao. Gemäss ihrem risikobasierten Ansatz priorisierte ROHMA zunächst die Energieträger und Hard Commodities, wo sich die Problematik des Rohstoff-Fluchs am deutlichsten stellt. Ab 1.1.2015 wird die ROHMA stufenweise die Aufsicht und Regulierung der Agrarhändler aufbauen. Neben den Sorgfaltspflichten für die Zulieferkette, die Geschäftspartner (u.a. politisch exponierte Personen), Steuervermeidung und Sanktionen stellen sich im Agrarbereich einige zusätzliche Herausforderungen. Dies sind beispielsweise der Erwerb von oder die Kontrolle über Landwirtschaftsland in Entwicklungsländern und das so genannte „Land Grabbing“, der Vertragsanbau und dessen Auswirkungen auf Kleinbauernfamilien sowie die Marktmacht und die damit zusammenhängende physische und finanzielle Spekulation. Ebenso sollen negative Auswirkungen auf die Ernährungssouveränität der Produzentenländer vermieden werden.
Strategisches Ziel 5
Die ROHMA baut bis Ende 2016 stufenweise ihre Regulierungs- und Aufsichtskapazitäten für den Handel mit Agrargütern (Soft Commodities) auf. Sie leiste damit einen Beitrag zur Lösung der besonderen Herausforderungen im Agrarhandel.
Die ROHMA als Behörde: Leistungsfähig und dialogbereit
Die ROHMA legt dem Parlament, dem Bundesrat, den Beaufsichtigten und der Öffentlichkeit regelmässig Rechenschaft über ihre Tätigkeit ab. Dabei wird zu Recht erwartet, dass die Grundsätze einer guten Corporate Governance und wirtschaftlicher Betriebsführung eingehalten werden. Insbesondere muss die ROHMA in der Lage sein, den zielgerichteten und effizienten Einsatz ihrer Mittel glaubwürdig darzustellen. Die ROHMA verfolgt in einem Spannungsfeld sich widersprechender Interessen eine klare und respektvolle Kommunikation mit den Beaufsichtigten. Sie lässt sich von den Aufsichtszielen leiten und ist sich stets ihrer Rolle als hoheitliche Aufsichtsbehörde bewusst, die im öffentlichen Interesse tätig ist. Im Gegenzug erwartet die ROHMA, dass ihre Funktion respektiert und der Dialog sachlich, offen und direkt geführt wird. Die ROHMA braucht ein hoch qualifiziertes und gut durchmischtes Personal. Damit wird sichergestellt, dass die ROHMA neben dem unentbehrlichen Aufsichts-Know-how auch aktuelle Marktexpertise und frische Impulse von jungen Fachleuten erhält. Als Arbeitgeber fördert die ROHMA die Diversität ihrer Mitarbeitenden und fördert besonders Frauen in Kaderpositionen.
Strategisches Ziel 6
Die ROHMA erbringt ihre Aufsichtsleistung mithilfe von kompetenten und integren Mitarbeitenden und auf der Grundlage effizienter Prozesse. Sie führt einen sachlichen und offenen Dialog mit ihren Anspruchsgruppen und informiert die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit.