In der wissenschaftlichen und politischen Debatte bezeichnet der Begriff „Rohstoff-Fluch“ das Phänomen, dass Länder, die reich an mineralischen und fossilen Ressourcen sind, dennoch häufig in Armut verharren.
Dies gilt aber keineswegs für alle Länder, der Rohstoff-Fluch ist folglich kein unabwendbares Schicksal. Rohstoffabhängige Staaten wie Botswana, Kanada, Indonesien, Norwegen oder Oman nutzen ihren natürlichen Reichtum umsichtig. Auch in Afrika ist das durchschnittliche Wirtschaftswachstum der rohstoffreichen Länder höher als jenes der rohstoffarmen. Trotzdem ist in der wissenschaftlichen Debatte unbestritten, dass rohstoffreiche Länder stärker wachsen könnten und müssten, als es tatsächlich der Fall ist.
Noch deutlicher wird das Problem, wenn statt Wachstumszahlen einzelne Entwicklungsindikatoren betrachtet werden. So sind 12 von 25 Ländern mit der weltweit höchsten Kindersterblichkeit rohstoffreiche afrikanische Länder. In Nigeria oder Angola etwa nahm die Armut trotz Öl-getriebener Wachstumsraten signifikant zu. Und Äquatorialguinea liegt bezüglich dem BIP pro Kopf weltweit zwar an 45. Stelle, auf dem UNO-Index der menschlichen Entwicklung belegt das Land aber nur Rang136 (von 187).
Die Erklärung für das Auseinanderklaffen von wirtschaftlichem Wachstum und menschlicher Entwicklung in rohstoffreichen Entwicklungsländern liegt in einer extrem ungleichen Einkommensverteilung. Angola ist dafür das Paradebeispiel: Trotz zehnjährigem Erdöl-Boom lebt die Hälfte der Bevölkerung immer noch unter der Armutsgrenze von 1,25 US-Dollar pro Tag.
Der von Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Annan 2013 mitherausgegebene „Africa Progress Report“ sieht drei Hauptgründe für die anhaltende Armut in rohstoffreichen afrikanischen Ländern:
- Staatliche Ausgaben und Investitionen fliessen nicht in die Armutsbekämpfung
- Mangelnde Einbettung des Rohstoffsektors in die nationale Wirtschaft; er schafft zwar Wachstum aber kaum Arbeitsplätze
- Fehlender “Fair Share” am staatlichen Rohstoffreichtum
“Wie gut Regierungen in der Lage sind einen fairen Teil der Rohstoff-Exporteinnahmen für den öffentlichen Haushalt zu sichern, hängt von der Effizienz des Steuersystems und dem Verhalten der Investoren ab. Viele Länder (…) verlieren Einnahmen durch eine unzureichende Verwaltung von Konzessionen, aggressive Steuervermeidung, Steuerhinterziehung und korrupte Praktiken.”
Die Bedeutung der Rohstoffförderung für Entwicklungsländer und damit des Rohstoff-Fluchs hat in den vergangenen Jahren dramatisch zugenommen. 2011 war die Wirtschaft von 81 Ländern rohstoffgetrieben, 1995 waren es erst 58. Die neu hinzu gekommenen sind zum grössten Teil Entwicklungsländer. 69 Prozent der Menschen in extremer Armut leben heute in rohstoffreichen Entwicklungsländern. Zugleich befindet sich die Hälfte aller bekannten Erz-, Öl- und Gasreserven in diesen Staaten.
Die Verantwortung der Schweiz
Nach konservativen Schätzungen des Schweizer Finanzdepartements von 2013 beträgt der Schweizer Anteil am globalen Rohstoffhandel 20 Prozent, was unser Land zum weltweit wichtigsten Handelsplatz macht. Der gesamte Schweizer Rohstoffsektor umfasst rund 500 Unternehmen, wovon der Grossteil (insbesondere viele kleine Firmen) im Handel aktiv ist. Hauptakteure sind jedoch die umsatzmässig grössten Schweizer Firmen wie Vitol, Glencore, Trafigura, Gunvor und Mercuria.
Als Sitzstaat von Firmen, die in vom Rohstoff-Fluch betroffenen Ländern besonders aktiv und manchmal sogar dominant sind, steht die Schweiz in der Verantwortung. Der im Frühjahr 2013 veröffentlichte „Grundlagenbericht Rohstoffe“ des Bundesrats hat die Problematik des Rohstoff-Fluchs anerkannt: „Mit der zunehmenden Bedeutung dieser Branche gehen ernst zu nehmende Herausforderungen einher, u.a. in Bezug auf die Menschenrechte und Umweltsituation in rohstoffexportierenden Ländern, die Korruptionsbekämpfung sowie dem Phänomen des „Rohstoff-Fluchs“ in Entwicklungsländern. Mit diesen Herausforderungen können auch Reputationsrisiken für einzelne Unternehmen sowie für die Schweiz als Land verbunden sein, v.a. dann wenn das Verhalten von in der Schweiz domizilierten Unternehmen von der Schweiz vertretenen und unterstützten Positionen im Bereich der Entwicklungspolitik, Friedensförderung, Menschenrechte sowie Sozial- und Umweltstandards entgegenlaufen sollte.“
In der auf den Grundlagenbericht folgenden öffentlichen und parlamentarischen Debatte wurde schnell klar, dass die spezifische Verantwortung der Schweiz als Sitzstaat von Rohstoffhandelsfirmen zur Abmilderung des Rohstoff-Fluchs im Zentrum der Regulierungsbemühungen stehen sollte. Im Prozess, der zum Rohstoffgesetz und Rohstoffmarktaufsichtsgesetz geführt hat, wurden deshalb Sorgfaltspflichten und Verhaltensrichtlinien für Unternehmen sowie Aufsichts- und Durchsetzungsinstrumente (Enforcement) für die ROHMA definiert, die der Schweiz ermöglichen den Rohstoff-Fluch zu bekämpfen.
